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Politik
20 Juni 2019, 17:03

Putin: Belarus und Russland sind bei Integration noch nicht weit genug fortgeschritten

MOSKAU, 20. Juni (BelTA) - Belarus und Russland sind auf dem Weg der Integration gut vorangeschritten, dennoch ist das nicht genug. Diese Meinung äußerte der russische Präsident Wladimir Putin während der Fragestunde.

Der russische Präsident stellte fest, dass es in der belarussisch-russischen Integration Fortschritte gebe, unter anderem im Sozialbereich, im freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen sowie bei Freizügigkeit von Bürgern. „In Wirklichkeit wurde viel, aber offenbar nicht genug getan. Wir können und müssen viel mehr unternehmen“, unterstrich er.

Wladimir Putin erklärte, dass es sich bei der Integration nicht um die Fusion von Belarus und Russland zu einem Staat handelt. „Es geht um die Umsetzung des Vertrages, der vor vielen Jahren unterzeichnet wurde und der die Gründung eines Unionsstaates festlegt. Das ist nicht dasselbe wie ein gemeinsamer Staat. Auch wenn es dort viele Elemente eines gemeinsamen Staates gibt wie das Unionsparlaments, Einführung der einheitlichen Währung usw. Einiges hat Russland, einiges hat Belarus verpasst. Wir haben mit Alexander Lukaschenko vereinbart, den Vertrag zu überprüfen und zu entscheiden, welche Änderungen wir unternehmen müssen“.

Wladimir Putin erinnerte daran, dass sich mit dieser Frage zurzeit eine bilaterale Ad-hoc-Arbeitsgruppe auseinandersetzt.

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