SANKT PETERSBURG, 20. Dezember (BelTA) – Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, spricht von einem enormen Fortschritt bei der Entwicklung der Zusammenarbeit mit Russland, darunter im Rahmen des Unionsaufbaus. Das erklärte er heute in Sankt Petersburg beim Treffen mit dem russischen Präsidenten, Wladimir Putin, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
Der Staatschef unterstrich, es gebe wesentliche Errungenschaften sowohl im Sozialbereich, als auch im wirtschaftlichen Zusammenwirken. „Es wurde vieles getan. Wir sprechen nicht immer darüber, was getan wurde. Wir machten vieles gemeinsam. Und nicht nur im Sozialbereich, für unsere Menschen. Wir machten vieles in der Wirtschaft“, sagte der Präsident.
Der Staatschef bemerkte, Belarus und Russland hätten den einheitlichen Verteidigungsraum, Luftverteidigung, Truppeneinteilung sowie den einheitlichen Raum für die Arbeit der Geheimdienste.
„Es gibt keine Probleme bei Russland für die Flüge über Belarus. Wir hatten keine Probleme mit der Beförderung zu Luft. Unsere Flughäfen arbeiten effektiv, sogar mit unseren Gebieten“, fügte der Präsident hinzu.
„Wir stellten immer fest, dass wir keine Fragen zu unseren diplomatischen Behörden haben. Wir haben die gemeinsame Grenze und Zollstelle im Westen. 110 Mio. t Güter werden heute von Ost nach West und von West nach Ost über Belarus befördert“, bemerkte Alexander Lukaschenko.
Er wies darauf hin, dass der Ölkonzern „Belorusneft“ die Arbeit mit Russland wiederaufgenommen hatte. Er erbringe nicht nur Servicedienstleistungen, sondern auch gewinne Öl gemeinsam mit anderen Unternehmen, so Alexander Lukaschenko.
„Ein enormer Fortschritt. Heute kauft Belarus nicht nur Rohstoffe, sondern auch Ersatzteile. Bei den Unternehmen in Russland, zu denen unsere Unternehmen Kontakte pflegen, sind mehr als 10 Mio. Russen tätig. Wenn es sich um eine Familie handelt, multiplizieren wir, normalerweise mit 4. Stellen Sie sich vor, wie viele Menschen in unserem Umsatz und in der gemeinsamen Produktionszusammenarbeit gebunden sind“, unterstrich der belarussische Staatschef.
„Deshalb sind wir mit dem Zerfall der Sowjetunion in Wirtschaft, Politik und im Sozialbereich nicht weit voneinander entfernt. Das ist eine große Errungenschaft des Unionsvertrags. Obwohl wir nicht alle Punkte umgesetzt haben, haben wir uns nicht getrennt, wie z.B. Russland mit anderen Republiken des postsowjetischen Raumes (nicht nur mit den baltischen Staaten oder der Ukraine). Das ist auch eine Errungenschaft, die wir in den letzten Jahren erzielt haben. Sie haben aber richtig gesagt, dass es viel Arbeit bevorsteht“, resümierte der Staatschef.
Wladimir Putin wies in seiner Einleitung darauf hin, dass das Treffen unmittelbar von den Veranstaltungen auf höchster Ebene in Integrationsformaten stattfindet. „Vor kurzem, am 8. Dezember, feierten wir den 20. Jahrestag seit der Unterzeichnung des Unionsvertrags. Obwohl vieles nicht gemacht wurde, sind die Arbeitsergebnisse im Rahmen dieses Dokumentes wesentlich. Als wir diesen Prozess starteten, betrug damals das Handelsvolumen $9 Mrd. Jetzt beläuft er sich auf $35,5 Mrd. Das ist ein wesentliches Ergebnis. Außerdem gibt es Fragen, die wir im Sozialbereich gelöst haben“, sagte der Präsident Russlands.
Er unterstrich besonders, dass die Erfagrungen von Belarus und Russland im Rahmen des bilateralen Unionsaufbaus bei der Bildung von Integrationsvereinigungen, darunter in der EAWU, breit genutzt wurden.
„Ich weiß, dass unsere Kollegen nach unserem vorherigen Treffen (in Sotschi am 7. Dezember) aktiv gearbeitet haben. Wir sind froh, Sie zu sehen, um diese Diskussion fortzusetzen“, fügte der russische Präsident hinzu.
Voriges Mal führen Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin die Verhandlungen in Sotschi am 7. Dezember durch. Die Gespräche in Sotschi dauerten 5,5 Stunden. Im Anschluss an das Treffen teilte der Minister für Wirtschaftsentwicklung der Russischen Föderation, Maxim Oreschkin, Journalisten mit, dass die Seiten in einer Reihe von Bereichen fruchtbar gearbeitet haben. „Das betrifft Landwirtschaft, Kommunikation, Zollwesen, Regulierung des Ölmarktes. Es wurden ernsthafte Fortschritte gemacht. Die Positionen zur Öl- und Gasfrage wurden näher gebracht“, sagte der Minister.
Der Botschafter von Belarus in Russland, Wladimir Semaschko, erzählte auch über einige Details der auf höchster Ebene und Regierungsebene getroffenen Vereinbarungen. Die Seiten stimmten die Entwürfe der Integrationsfahrpläne für die Zusammenarbeit in den Bereichen Elektroenergetik und Zollwesen sowie die Ansätze zur Kompensation der Kosten für die belarussische Seite, die durch das Steuermanöver in Russland im Ölsektor entstanden, vollständig ab.
Die Seiten fanden erforderliche Lösungen zu Fragen im Zusammenhang mit der Aufhebung der Beschränkungen für die belarussischen Lebensmittellieferungen für Russland. Es wurde erwartet, dass der Preis für russisches Gas für Belarus bald vereinbart werden sollte. Darüber hinaus rechnet das Land mit einer Entschädigung in Höhe von rund $70 Mio. aufgrund des Vorfalls mit der Lieferung von russischem verunreinigtem Öl.
Am 10. Dezember fand das Telefongespräch des belarussischen Präsidenten, Alexander Lukaschenko, mit dem Vorsitzenden der Regierung der Russischen Föderation Dmitri Medwedew statt. Die Seiten besprachen Ergebnisse der am 7. Dezember in Sotschi stattgefundenen belarussisch-russischen Verhandlungen, die weitere Arbeit zur Integrationsagenda, Entwicklung der Zusammenarbeit in Handel und Wirtschaft, Lösung von Problemfragen in diesem Bereich.
In den folgenden Tagen wurden Kontakte sowohl auf Ebene der Premiers als auch im Rahmen des Treffens der Leiter der Arbeitsgruppe zur Erarbeitung von Vorschlägen für die weitere Entwicklung der belarussisch-russischen Integration abgehalten. Auf Initiative der belarussischen Seite wurde am 18. Dezember das Telefongespräch zwischen dem belarussischen Premier, Sergej Rumas, und dem Regierungsleiter der Russischen Föderation, Dmitri Medwedew, durchgeführt. Sergej Rumas und Dmitri Medwedew einigten sich darüber, die Staatschefs von Belarus und Russland zum heutigen Treffen über die Ergebnisse der Vereinbarungen zu informieren, die im Rahmen der Verhandlungen zwischen den Leitern der Arbeitsgruppe Dmitri Krutoi und Maxim Oreschkin erzielt wurden.
Anfang September haben die Regierungschefs von Belarus und Russland den Entwurf des Aktionsplanes zur Implementierung des Unionsvertrages und eine Liste von Fahrplänen genehmigt. Die Seiten vereinbarten die Erarbeitung von 31 Fahrplänen. Einige Fahrpläne bleiben nicht abgestimmt.
Alexander Lukaschenko schloss noch einige Verhandlungsrunden mit Russland über sensible Fragen nicht aus. „Beim 20. Gipfeltreffen in Sankt Petersburg. Dann stehen vielleicht noch einige Verhandlungsrunden mit der Russischen Föderation über sensible Fragen bevor“, sagte der Staatschef am 13. Dezember beim Treffen mit Studenten und Dozenten medizinischer Universitäten.
