MINSK, 27. Oktober (BelTA) – Die Allbelarussische Volksversammlung soll zu einer Plattform für den Dialog über die Zukunft des Landes werden. Das sagte Präsident Alexander Lukaschenko in der heutigen Besprechung zur Vorbereitung der 6. Allbelarussischen Volksversammlung.
Zu Beginn der Besprechung soll der normative Rechtsakt über die Vorbereitung der 6. Allbelarussischen Volksversammlung und die Gründung eines entsprechenden Organisationskomitees beraten werden. Der Staatschef sagte, er werde einige Aspekte des anstehenden politischen Forums diskutieren, ehe er den Rechtsakt unterzeichne.
Die Allbelarussische Volksversammlung ist eine besondere Form der Volksherrschaft. Das geplante Forum soll Antworten auf die Frage geben, welche Zukunft Belarus erwartet.
Die Staatsmacht habe immer Menschen um Rat gebeten, wenn es darum gegangen sei, schicksalsträchtige Entscheidungen herbeizuführen, bemerkte der Staatspräsident.
„Das habe ich oft gesagt: Wir werden nur auf den Volkswillen hören. Das sind keine leere Phrasen. Das ist mein Schwur. Ich versichere alle, dass nur das Volk über die Zukunft des Landes entscheiden wird. Wir werden weder abzocken noch etwas zu unserem Vorteil schaffen. Wir lassen die Menschen bestimmen, wie sich das Land entwickeln soll“, sagte er.
Der Präsident hält es für möglich, den Status der Allbelarussischen Volksversammlung verfassungsrechtlich zu definieren. „Diese Form des Volksschaffens muss man in der Verfassung verankern. Niemand hat die letzten 5 Versammlungen als negativ oder nachteilig kritisiert. Wir können diese Treffen zur Norm werden lassen. Zumal es solche Vorschläge bereits gibt – von den Teilnehmern der Dialogrunden, die in den letzten Wochen regelmäßig stattfinden. Ich unterstütze diese Idee, aber das letzte Wort soll das Volk sagen.“
Im Mittelpunkt der Versammlung werden viele Fragen stehen, eine der wichtigsten davon wird die Bestandsaufnahme der sozialökonomischen Entwicklung des Landes in den letzten 5 Jahren sein.
„Wir müssen die Teilnehmer der Volksversammlung mit der folgenden Schlüsselaufgabe auseinandersetzen, und zwar mit der Erarbeitung moderner, effizienter und wirklich wirksamer Mechanismen zur Lösung jener Probleme, die das Wachstum hemmen“, sagte Lukaschenko.
Bei der Auswahl der Delegierten zur Volksversammlung solle man folgendes beachten: Man habe Vertreter aller sozialen Gruppen und Bevölkerungsschichten zu Wort kommen zu lassen. „Uns sind die Meinungen aller wichtig, wir wollen Menschen unterschiedlicher Berufe, Vertreter öffentlicher Vereine und Parlamentsabgeordnete hören. Wir wollen nicht nur Leiter und Führungskräfte über die Lage im Land berichten lassen, sondern einfache Arbeiter und Landsleute ihre Meinung aussprechen lassen. Sie wissen viel besser, was die Belange und die Probleme der einfachen Menschen sind. Wir müssen einen realen Dialog führen, um uns auf eine Entwicklungsstrategie des Landes zu einigen. Lassen wir die Menschen offen über ihre Probleme reden. Wir wollen gemeinsam Entscheidungen treffen und unser Leben danach ausrichten“, sagte der Staatschef.
