MOSKAU, 3. Dezember (BelTA) – Der Rat der kollektiven Sicherheit der OVKS, dessen Sitzung am 2. Dezember per Videokonferenz stattgefunden hat, hat 15 Dokumente gebilligt. Das gab der OVKS-Pressesprecher, Wladimir Sainetdinow, der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.
Der Rat der kollektiven Sicherheit nahm die Deklaration an, wo angegeben ist, dass die OVKS im Laufe der Jahre ihren würdigen Platz unter den maßgeblichen internationalen und regionalen Organisationen eingenommen hat und zu einem wirksamen Faktor bei der Aufrechterhaltung regionaler Stabilität und nachhaltiger Entwicklung geworden ist. „Die Organisation ist eine wirksame multifunktionale Struktur für umfassende kollektive Sicherheit und entspricht voll und ganz den Zielen der Konsolidierung des Friedens und der internationalen und regionalen Sicherheit auf der Grundlage allgemein anerkannter Normen und Grundsätze des Völkerrechts“, steht im Dokument.
Es wurde auch die Erklärung über die die Bildung einer gerechten und nachhaltigen Weltordnung angenommen. Er stellt fest, dass eine der Hauptaufgaben der Menschheit im XXI. Jahrhundert darin besteht, Bedingungen, Garantien und Perspektiven für eine harmonische Entwicklung künftiger Generationen zu schaffen. „Wir sind davon überzeugt, dass die Menschheit eine Chance hat, gemeinsam die Erhaltung von Frieden, Stabilität und Sicherheit für alle zu gewährleisten und eine würdige Antwort auf die Herausforderungen und Bedrohungen der heutigen Zeit zu finden. Die Lösung der Herausforderungen, vor denen die Menschheit steht, ist nur in einer gerechten und rationalen Weltordnung möglich, die auf allgemein anerkannten Prinzipien und Normen des Völkerrechts beruht“, so in der Erklärung.
Der Rat der kollektiven Sicherheit genehmigte den Plan zur Entwicklung der militärischen Zusammenarbeit der OVKS-Mitgliedstaaten für 2021-2025 und eine neue Anti-Drogen-Strategie für 2021-2025. „Die Strategie lässt rasch auf Veränderungen der Situation im Zusammenhang mit dem illegalen Drogenhandel auf dem Territorium der OVKS-Mitgliedstaaten reagieren und den illegalen Handel mit kontrollierten psychoaktiven Substanzen und ihren nichtmedizinischen Gebrauch verringern. Die Anti-Drogen-Strategie definiert die vereinbarten Vorgehensweisen der betroffenen zuständigen Behörden im Bereich Drogenbekämpfung und Hauptrichtungen der Zusammenarbeit zwischen den autorisierten Organen der OVKS-Mitgliedstaaten“, informierte der Pressesekretär.
Die Staatschefs trafen die Entscheidung, das Abkommen über die gemeinsame materiell-technische und medizinische Versorgung der Truppen (der kollektiven Kräfte) zu unterzeichnen sowie Änderungen zum Abkommen über die Friedensförderung der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit vom 6. Oktober 2007 vorzunehmen. Die Änderungen regeln die Fragen zur Beteiligung der kollektiven Friedenstruppen der OVKS an UNO-Operationen durch ein Abkommen mit einem koordinierenden Staat, den der Kollektive Sicherheitsrat als einen der OVKS-Mitgliedstaaten bestimmt.
Der OVKS-Generalsekretär, Stanislaw Sas, bemerkte, dass in Übereinstimmung mit den Prioritäten der russischen Präsidentschaft die Arbeit zur Entwicklung der OVKS-Friedenstruppen durchgeführt wurde. „Dieses Jahr ist geplant, eine medizinische Spezialeinheit in die Friedenstruppen der Organisation aufzunehmen“, sagte Stanislav Sas. Er sagte, dass die Arbeit an der Verbesserung des Systems der kollektiven Reaktion auf moderne Herausforderungen und Bedrohungen fortgesetzt wurde.
Es wurde auch beschlossen, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, um das System der Ausbildung von Personal für die Behörden der Staatsmacht der OVKS-Mitgliedsstaaten zu verbessern. Der Rat der kollektiven Sicherheit der OVKS genehmigte den Haushalt der Organisation für 2021.
Im Anschluss an die OVKS-Sitzung übernahm Tadschikistan in der nächsten Sitzungsperiode den OVKS-Vorsitz.
Die Sitzung des Rats der kollektiven Sicherheit wurde zum ersten Mal per Videokonferenz abgehalten. Es wurde dazu auch das Krisenreaktionszentrum der OVKS eingesetzt. An der Veranstaltung nahmen der Präsident von Belarus Alexander Lukaschenko, der Premierminister von Armenien Nikol Paschinjan, der Präsident von Kasachstan Qassym-Schomart Toqajew, der amtierende Präsident von Kirgisistan Talant Mamytov, der Präsident von Russland Wladimir Putin, der Präsident von Tadschikistan, Emomali Rachmon und der OVKS-Generalsekretär Stanislav Sas teil.
Die Staatschefs erörterten den aktuellen Stand der internationalen Sicherheit und Fragen zur weiteren Steigerung der Wirksamkeit der OVKS, die Ergebnisse der Umsetzung der Beschlüsse, die in der Sitzung des Rats der kollektiven Sicherheit und der satzungsgebenden Organe der OVKS im November (2019) gefasst wurden, sowie Möglichkeiten zur Entwicklung und Stärkung der interparlamentarischen Zusammenarbeit zwischen den OVKS-Mitgliedstaaten. Der Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung der OVKS und der Vorsitzende der russischen Staatsduma, Wjatscheslaw Wolodin, gab eine Erklärung zu diesem Thema ab.
