MINSK, 19. Februar (BelTA) – Die parlamentarische Delegation aus Belarus um Vizesprecher der Repräsentantenkammer Boleslaw Pirschtuk wird am 20.-22. Februar zum Treffen der Gruppe der Unterstützung der Seidenstraße der OSZE PV und zur Wintertagung der OSZE PV nach Wien reisen. Das sagte Vizesprecher des Parlaments im Gespräch mit BelTA.
Auf Parlamentarier wartet ein inhaltsreiches Arbeitsprogramm. In der Sitzung der Gruppe der Unterstützung der Seidenstraße wird Boleslaw Pirschtuk die Anwesenden über das Format und das Programm der Konferenz informieren, die am 29.-30. April in Minsk stattfinden wird. Belarussische Parlamentarier werden an der Präsentation teilnehmen, die von den österreichischen Kollegen organisiert werden.
Im Verlauf der Wintertagung werden belarussische Parlamentarier an der Sitzung des Ständigen Ausschusses teilnehmen. Im Mittelpunkt der Sitzung stehen organisatorische und Verfahrensfragen, darunter Korrekturen der Satzung und der Geschäftsordnung.
Parlamentarier werden in Ausschüssen für politische Fragen und Sicherheit, für wirtschaftliche Fragen, Wissenschaft, Technologien und Umwelt auftreten. Boleslaw Pirschtuk wird über die Bemühungen der Republik Belarus im Bereich der digitalen Wirtschaft erzählen. Er präsentiert belarussische Ansätze in Bezug auf die Vorbereitung der nächsten Resolution, die Belarus während der Sommertagung der OSZE PV in Luxemburg vorstellen will. Die Resolution wird wirtschaftliche, innovative und technologische Fragen enthalten, weil Belarus an der Anwerbung europäischer Spitzentechnologien in die Wirtschaft interessiert ist.
In der Sitzung des Ausschusses für politische Fragen werden belarussische Parlamentarier ihre Treue der Idee von Frieden und Sicherheit bestätigen genauso wie ihre Bereitschaft, Belarus als friedlichen Verhandlungsort zwischen Ost und West zu etablieren.
Am Rande der Sitzung der OSZE PV werden Leiter und Mitglieder der OVKS-Mitgliedsstaaten zu einem Meeting zusammenkommen. Die Parlamentarier werden über die Strategie der Arbeit für 2019 diskutieren. Die Parlamentarier der OVKS-Staaten zeigen ein volles Einvernehmen in Bezug auf die meisten Fragen.
Boleslaw Pirschtuk sieht eine positive Dynamik in der Entwicklung der Zusammenarbeit mit OSZE PV. Belarus habe sein Image dank einer aktiven Position des belarussischen Staatschefs verbessert, sagte Vizesprecher.
Die Aufgabe des Parlaments besteht darin, auf unterschiedlichen Plattformen wie die OSZE PV, ein günstiges Umfeld für die Zusammenarbeit in der Wirtschaft, für neue Investoren und Stärkung politischer Kontakte zu schaffen. Auch die anstehende Konferenz der Gruppe zur Unterstützung der Seidenstraße der OSZE PV wird einen Image-Charakter haben. Minsk will das Potential des Landes vor Augen führen, genauso wie die Offenheit des Landes zum Dialog und seine Treue den europäischen Werten. Belarus interessieren vor allem Innovationen und Technologien zur Stärkung der Volkswirtschaft, fügte Pirschtuk hinzu.
Die Bemühungen der Republik Belarus in der OSZE PV und auf der Weltarena bleiben nicht unbemerkt. Davon zeugt die Tatsache, dass in Minsk immer mehr resonanzfähige Veranstaltungen stattfinden, zum Beispiel die Münchner Sicherheitskonferenz. Die von Belarus vorbereiteten Resolutionen (zur Drogenbekämpfung, gegen Menschenhandel, zur Entwicklung der Digitalwirtschaft) wurden von den OSZE-Partnerstaaten als aktuell und problemorientiert unterstützt. Auch interparlamentarische Kontakte werden aktiv gepflegt. In der Nationalversammlung sind heute 80 Freundschaftsgruppen eingerichtet. Die Zahl der Delegationsreisen auf Parlamentsebene ist gestiegen – das spricht für das wachsende Interesse an einer intensiven Kooperation mit Belarus.
