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Makej: Belarussische Friedensinitiativen finden Unterstützung in Partnerstaaten, auch in OVKS

Politik 27.11.2019 | 18:05

BISCHKEK, 27. November (BelTA) – Belarussische Friedensinitiativen finden in vielen ausländischen Partnerstaaten, auch in den Mitgliedsstaaten der OVKS, breite Unterstützung. Das sagte Außenminister der Republik Belarus, Wladimir Makej, heute vor Journalisten in Bischkek.

In der letzten Zeit habe Belarus eine Reihe von Initiativen auf den Weg gebracht, erzählte Makej. So habe das Land zum Beispiel für den Start eines breit angelegten internationalen Dialogs plädiert, der analog zum Helsinki-Prozess endlich den ersehnten Frieden auf dem Kontinent herbeiführen solle. Eine andere Initiative sehe die Bildung eines Gürtels der digitalen Nachbarschaft vor. Mit der Unterzeichnung einer Erklärung der verantwortlichen Länder über die Nicht-Stationierung von Flugkörpern mit mittlerer und kürzerer Reichweite in Europa (nach der Kündigung des INF-Vertrags) sei eine weitere Initiative ins Leben gerufen worden.

„Heute haben wir darüber gesprochen, über die Initiativen also, die vom belarussischen Staatsoberhaupt ausgegangen waren“, sagte Wladimir Makej. „Der Außenminister der Russischen Föderation, die im nächsten Jahr den OVKS-Vorsitz übernehmen wird, hat sich sehr positiv über diese Initiativen ausgesprochen“, sagte Wladimir Makej.

Die jüngsten Treffen mit den europäischen Partnern zeigen, dass auch im Westen sich diese Initiativen langsam und allmählich in das Bewusstsein einprägen, sagte Wladimir Makej. Sie zielten in erster Linie darauf ab, Frieden und Stabilität in der Region zu gewährleisten. Makej zeigte sich zuversichtlich, dass sie im Laufe der Zeit allmählich immer mehr Anhänger gewinnen werden. „Die Umsetzung dieser Ideen ist für Belarus und für alle Länder der Region sehr wichtig“, sagte er.

Eine gemeinsame Sitzung des Rates der Außenminister, des Rates der Verteidigungsminister und des Komitees der Sekretäre der OVKS-Sicherheitsräte fand am Vorabend der Tagung des OVKS-Rates für Kollektive Sicherheit am 28. November in Bischkek im Beisein der Staats- und Regierungschefs der Länder statt. Auf der Tagesordnung standen rund zwei Dutzend Themen, von denen die meisten auf der Tagesordnung der OVKS-Sitzung stehen. Auf dem Gipfel werden im Allgemeinen internationale und regionale Sicherheitsfragen, Fragen der Stärkung der tadschikisch-afghanischen Grenze, die Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen bei der Umsetzung der Globalen Strategie zur Terrorismusbekämpfung und die Koordinierung der außenpolitischen Aktivitäten der OVKS-Mitgliedstaaten, die Entwicklung des militärischen Potenzials der Organisation und die Verbesserung der Mechanismen zur Bewältigung von Herausforderungen und Bedrohungen, auch im Bereich der Informationssicherheit, sowie die Feierlichkeiten anlässlich des 75-jährigen Sieges im Großen Vaterländischen Krieg erörtert.

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