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Parlamentsdelegation um Mjasnikowitsch besucht Polen am 11./14. Februar

Politik 05.02.2019 | 19:10
Während des Treffens
Während des Treffens

MINSK, 5. Februar (BelTA) – Die Parlamentsdelegation von Belarus um den Vorsitzenden des Rates der Republik, Michail Mjasnikowitsch, wird sich zu einem offiziellen Besuch in Polen am 11./14. Februar aufhalten. Geplant sind Verhandlungen mit dem polnischen Präsidenten, Andrzej Duda, und dem Ministerpräsidenten Polens Mateusz Morawiecki. Das Besuchsprogramm wurde heute beim Treffen von Michail Mjasnikowitsch mit dem Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafter Polens in Belarus, Artur Michalski, erörtert. Das gab der Pressedienst des Rates der Republik der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.

Der Pressedienst der Oberkammer des Parlaments informierte, außer Treffen mit dem Präsidenten und dem Ministerpräsidenten würden auf dem Besuchsprogramm Verhandlungen mit Marschällen des Senats und des Sejms Stanisław Karczewski und Marek Kuchciński stehen. Es finde das Treffen des Sprechers mit dem Außenminister Polens Jacek Czaputowicz statt. „Während der Verhandlungen auf hoher und höchster Ebene werden aktuelle Fragen der bilateralen Tagesordnung beraten. Das sind Kooperation in Handel, Wirtschaft und Investitionen, Zusammenwirken in Bildung, Wissenschaft, Kultur und in anderen Bereichen von gemeinsamem Interesse. Eine besondere Aufmerksamkeit wird auf die Rolle der parlamentarischen Dimension bei der Stärkung der belarussisch-polnischen Beziehungen gelenkt. Geplant ist die Unterzeichnung des Abkommens über die Sozialversorgung zwischen den Staaten“, so der Rat der Republik.

Auf dem Programm steht auch der Besuch der Polnischen Akademie der Wissenschaften. Michail Mjasnikowitsch wird sich in Białystok aufhalten, wo er sich mit Vertretern der belarusischen nationalen Minderheit in Polen, der Leitung der Woiwodschaft Podlachien trifft und die Medizinische Universität Białystok besucht.

Die belarussische Seite lege großes Gewicht auf den bevorstehenden Besuch, bemerkte der Vorsitzende des Rates der Republik beim Treffen mit dem Botschafter. Er äußerte die Hoffnung darauf, dass der Besuch inhaltsreich und konstruktiv sein wird. „Ich rechne damit, dass Vorschläge und Ideen, die diskutiert werden, den bilateralen Beziehungen zugutekommen“, unterstrich Michail Mjasnikowitsch. Sie seien manchmal nicht einfach, aber es gebe keine grundlegenden Streitigkeiten oder Meinungsverschiedenheiten, fügte der Sprecher hinzu. „Wir sind Nachbarn und unsere Beziehungen können dynamischer und systemischer sein. Ich würde gerne die Meinung der polnischen Seite dazu hören“, erklärte der Sprecher der Oberkammer des Parlaments.

Der Botschafter zeigte sich zuversichtlich, dass der Besuch dazu beitragen wird, dass die bilaterale Zusammenarbeit auf eine neue Ebene gebracht wird. „Das Potenzial von Belarus und Polen für die Entwicklung der Partnerschaft ist groß. Der bevorstehende Besuch ist eine gute Möglichkeit, vorhandene Vorschläge und Initiativen zu erörtern“, sagte Artur Michalski.

Im Jahr 2018 wuchs das belarussisch-polnische Handelsvolumen gegenüber 2017 um 5,3% auf $2,5 Mrd. Der belarussische Export nach Polen erreichte etwa $1,3 Mrd. Der polnische Import nach Belarus belief sich auf $1,2 Mrd. Der positive Saldo betrug $138,2 Mio. Im Januar/September vergangenen Jahres lagen die Auslandsinvestitionen in Belarus bei $7,7 Mrd. Die Investitionen aus Polen machten dabei $342,1 Mio. aus.

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