DUSCHANBE, 28. September (BelTA) – Die GUS-Staatschefs werden heute zu einem Treffen in der tadschikischen Hauptstadt zusammenkommen. Am Vorabend fand ein informelles Abendessen statt, bei dem sich die Staatsführer über viele Themen austauschen konnten. Präsident Alexander Lukaschenko ist einer der hochrangigen Gäste des Gipfeltreffens, berichtet ein BelTA-Korrespondent.
Nach Angaben des GUS-Exekutivkomitees werden die GUS-Staatschefs über Dokumentenentwürfe beraten, die die weitere Zusammenarbeit in Politik, Wirtschaft, Kultur und in anderen relevanten Bereichen bestimmen sollen.
Im engen Kreis findet ein Meinungsaustausch über das Zusammenwirken in der GUS statt. Auch einigen sich die Staatschefs über den weiteren GUS-Vorsitz und die nächsten GUS-Gipfeltreffen.
Im erweiterten Kreis werden die Gipfelteilnehmer über politische, humanitäre, kulturelle und sicherheitspolitische Themen sprechen. Auf der Tagesordnung stehen ferner Rechtsfragen und personalpolitische Entscheidungen in der GUS.
Die Staatschefs beraten unter anderem über die Erklärung zum 70. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dez 1948. Mit dieser Deklaration sind Normen für den Schutz der Menschen- und Bürgerrechte und das Diskriminierungsverbot definiert worden. Die GUS-Staatspräsidenten bekennen sich zur Fortsetzung eines konstruktiven, gleichberechtigten Dialogs und zum Verzicht auf Doppelstandards im Bereich der Menschenrechte.
Im Bereich humanitäre Zusammenarbeit werden Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg 1941-1945 beraten. Ein entsprechendes Planprojekt enthält ca. 70 Veranstaltungen. Ein weiteres Thema in diesem Bereich ist die Erklärung der Stadt Duschanbe zur GUS-Kulturhauptstadt 2021.
Im Bereich der Sicherheit und Bekämpfung neuer Bedrohungen und Herausforderungen wird eine Reihe wichtiger Dokumente beraten und beschlossen, darunter ein gemeinsames Programm für die Kriminalitätsbekämpfung 2019-2030 und das Kooperationsabkommen zur Bekämpfung der IT-Kriminalität.
Kasachstan und Russland legten einige Dokumente zur Erörterung vor, zum Beispiel das Projekt der Konvention über die Zusammenarbeit im Bereich Weltraumforschung und friedliche Nutzung des Weltraums.
