MINSK, 15. November (BelTA) – In Belarus werden Parlamentswahlen und Präsidentschaftswahlen im Jahr 2020 nicht gleichzeitig stattfinden. Das sagte Leiterin der Zentralen Wahlkommission Lidia Jermoschina vor Journalisten.
„Wir werden die beiden Wahlen nicht gleichzeitig stattfinden lassen. Das ist eindeutig. Der Staatschef hat eine klare Stellung dazu. Er hat längst gesagt, dass die Präsidentschaftskampagne zeitlich mit keiner anderen zusammenfallen soll“, sagte Jermoschina.
„Die Wahlperiode des belarussischen Parlaments und die Amtszeit des Präsidenten laufen 2020 gleichzeitig aus, deshalb müssen die Wahlen in demselben Jahr stattfinden. Wir werden aber eine politische Entscheidung fallen müssen, um die beiden Kampagnen „auseinander zu führen“. Das liegt aber nicht in der Kompetenz der Zentralkommission für Wahlen und Referenden, die Reihenfolge der Kampagnen zu bestimmen“, erklärte sie.
Nach Wahlterminkalender müssen die Präsidentschaftswahlen spätestens am 20. August 2020, die Wahlen zur Repräsentantenkammer spätestens am 10. September und die Wahlen zum Rat der Republik spätestens am 11. September durchgeführt werden.
