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Mjasnikowitsch: Belarus ist an aktiver Fortsetzung der Zusammenarbeit mit Europa interessiert

Politik 11.09.2018 | 10:56
Gudrun Mosler-Törnström und Michail Mjasnikowitsch
Gudrun Mosler-Törnström und Michail Mjasnikowitsch

MINSK, 11. September (BelTA) – Belarus ist sehr daran interessiert, die Zusammenarbeit mit EU weiter zu intensivieren. Das erklärte der Vorsitzende des Rates der Republik Michail Mjasnikowitsch beim Treffen mit der Präsidentin des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates Gudrun Mosler-Törnström.

In der letzten Zeit sei ein positiver Trend in der Kooperation mit Europarat, der EU und dem vereinten Europa im Allgemeinen zu beobachten, sagte der Parlamentssprecher. „Wir begrüßen das und werden uns weiter darum bemühen, diesen Trend aufrechtzuerhalten und die Zusammenarbeit zu stärken“, fügte er hinzu. Nicht schlecht seien die Parteien zum Beispiel im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung vorangeschritten.

In Minsk veranstaltet die Oberkammer des belarussischen Parlaments gemeinsam mit dem Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates einen Rundtisch mit dem Schwerpunkt kommunale Selbstverwaltung. Der Parlamentssprecher betonte, er glaube an den Erfolg dieses Treffens, und zeigte sich überzeugt, dass alle Ziele erreicht sein könnten.

Gudrun Mosler-Törnström bedankte sich bei den belarussischen Organisatoren für das Treffen und bestätigte ihr Interesse daran, auch weiterhin Erfahrungen im Bereich kommunale Selbstverwaltung auszutauschen und belarussische Praktiken zu studieren.

Zum Rundtisch sind Kongressmitglieder aus Frankreich, Italien, den Niederlanden, Griechenland, Rumänien eingeladen. Die Delegation wird von Präsidentin des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates Gudrun Mosler-Törnström geleitet.

Zentrale Themen des Rundtisches sind belarussische und europäische Praktiken der kommunalen Selbstverwaltung sowie die mögliche Annäherung der belarussischen Gesetzgebung an die Richtlinien der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung. Im Mittelpunkt werden darüber hinaus folgende Fragen stehen: Aus-, Weiter- und Fortbildung von Fachkräften lokaler Behörden, Entwicklung der Verbände kommunaler Räte, Förderung nachbarschaftlicher Beziehungen in Grenzgebieten.

Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates ist die institutionelle Vertretung der über 200.000 regionalen und lokalen Gebietskörperschaften der 47 Mitgliedstaaten des Europarates. Der Kongress besteht aus zwei Kammern, der Kammer der Gemeinden und der Kammer der Regionen. Belarus hat im Kongress einen Beobachterstatus .

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